Bürgerbeteiligung: Eine Kultur der Partizipation

Bürgerbeteiligung bei einzelnen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen und Planungsprozessen, vor allem an kommunaler Infrastruktur und Energieprojekten, wird immer mehr von Menschen gefordert und geschätzt. Partizipation ist nicht ein punktueller, auf konkrete Projekte und Problemlösungen bezogener Prozess, sondern eine Kultur.

Wichtig ist es, Mittel und Wege zu finden, eine Kultur der Beteiligung aufzubauen und zu ermöglichen. Dazu sind Stadtplaner, Bürgermeister und politische Entscheidungsträger aufgerufen.

Betrachtet man die ständig steigende Zahl an Bürgerbeteiligungsprojekten sind sie ein Erfolgsmodell. Jedes für sich und in der Vielzahl unterschiedlich aufgestellt, von Social-Pop-Ups, über basisdemokratisch organisierte Nachbarschaftsinitiativen bis zu Formen der e-Partizipation:

Holen Sie sich einen Überblick zu Formen der Partizipation, Start und gelungene Projekte, Regierungsvorgaben- und Empfehlungen, Crowd-Sourcing und Crowd-Funding als neue Wege sowie Trends. Die jeweiligen Links geben Ihnen tiefere Einblicke.

Formen der Partizipation

Bürgerbeteiligung hat eine lange Geschichte und sich von kleinen Initiativen zu städtebaulichen Veränderungen entwickelt. Lesen Sie hier mehr zu partizipativen Beteiligungsprozessen.

Die Methoden und Instrumente der Partizipation haben verschiedene Namen und Formen. Oft führt das eine zum anderen: Bürgerversammlung, Einwohnerfragestunde, e-Partizipation, Arbeitsgruppen, Petitionen und Bürgerbegehren, Open Space, Planning für Real, Crowd-Sourcing, Zukunftskonferenz oder Zukunftswerkstatt.

Orientierung dazu finden Sie hier. Genaue Leitfäden über Abläufe von Bürgerbeteiligungsprozesse unter www.buergergesellschaft.de

Positiver Start und gelungene Projekte

Damit ein Bürgerbeteiligungsprozess gelingt, heißt es darauf zu achten, dass Bürger früh genug in einen Entscheidungsprozess eingebunden werden. Das ermöglicht einen größeren Handlungsspielraum und rechtzeitige Weichenstellung.

Partizipation darf keineswegs ein Scheinprozess sein. Alle Beteiligten muss man mit ihren Anliegen ernst nehmen – nicht immer einfach, aber erfolgversprechend.

Wenn viele Ehrenamtliche und Experten sich beteiligen, kostet es trotz allem Geld. Daher gilt es frühzeitig genug Budget dafür zu reservieren. Die Ressourcen sind begrenzt und richten sich nach dem Volumen des geplanten Projektes.

Entscheidend sind Transparenz und Klarheit, sowie das Festlegen der Regeln, Abläufe und eines Zeitplans. Dazu sind eine externe Moderation und offene politische Diskussion notwendig. Nützen Sie die digitalen Medien und akzeptieren Sie Entscheidungen, die im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprozesse getroffen werden.

Welche Fehler zu beachten sind, können Sie im Detail hier nachlesen, denn ein guter Start ist die beste Voraussetzung für ein erfolgreiches Projekt. 

Learn from the best

In Österreich ist Bürgerbeteiligung ein verhältnismäßig junges Instrument. Daher gibt es keine dezitierten gesetzlichen Regelungen. Empfehlungen dazu lesen Sie hier.

Je nach Themenbereich empfiehlt es sich, erfolgreiche Projekte anzusehen und deren Verläufe, Entscheidungskriterien, Wendepunkte und Ergebnisse auf den eigenen Rahmen umzulegen.

In Österreich ist der Rechnungshof eine wichtige Stelle, die Aufschluss über laufende Kampagnen gibt und welche von Bürgern zur Überprüfung angeregt wurden. Ein Beispiel ist der Bericht „Stadtwerke Klagenfurt Aktiengesellschaft“.

Die Prüfung der Stadtwerke Klagenfurt beruht auf der Anregung eines Bürgers, die Planung des Hallenbads in Klagenfurt und die damit verbundenen hohen Kosten zu überprüfen.

Ein weiteres Beispiel ist die „Traunseetram“ in Gmunden, die aufgrund eines dreißigjährigen Bürgerbeteiligungsprozesses ins Leben gerufen wurde und nun seit 2018 wieder fährt.

Internationale Beispiele zeigen die Möglichkeiten und Potenziale auf. Allerdings ist die Ableitung von einem „großen“ Projekt nicht unbedingt erfolgreich auf ein „kleines Projekt“ zu übersetzen. Aber Anregung ist es allemal. Mehr dazu in diesem Beitrag.

Interessante Kultur- und Lebensqualitätsprojekte die von Bürgern angeregt wurden, geben ein gutes Beispiel und Impulse über die Möglichkeiten in wachsenden Städten. Hier kommen Stadtplaner, Architekten und Künstler zu Wort.

Crowd-Sourcing und Crowd-Funding als Weg

Digitale Medien wie online-Plattformen und soziale Medienkanäle haben neue Möglichkeiten geschaffen, Menschen, Ideen und Finanzierungen zu verbinden – über die Grenzen hinweg. Was sie verbindet ist die persönliche Überzeugung und Begeisterung.

Crowdsourcing setzt sich aus den Wörtern Crowd – Masse, Viele – und Outsourcing – Auslagerung – zusammen. Der Begriff bezeichnet die Auslagerung von Aufgaben an eine „Gruppe“ von Bürgern. Ziel ist es, sich die Motivation und das Wissen „Externer“, also der Bewohner, zunutze zu machen, um Lösungen für Probleme zu erhalten.

Diese „Schwarmintelligenz“ verfügt über Kompetenzen, die möglicherweise in den eigenen politischen Institutionen nicht verfügbar sind. Immer mehr digitale Plattformen zweigen, wie neues Wissen gewonnen, Ideen formuliert, Ressourcen aufgestellt und umgesetzt werden können.

Crowd-Funding bedeutet Schwarm- oder Gruppenfinanzierung. Mit dieser Geldbeschaffungsmethode lassen sich Projekte, Produkte, die Umsetzung von Geschäftsideen und vieles andere mit Eigenkapital oder dem Eigenkapital ähnlichen Mitteln versorgen.

Ihre Kapitalgeber sind eine Vielzahl von Personen. In der Regel Internetnutzer, da zum Crowdfunding meist im World Wide Web aufgerufen wird.

Gute Beispiele zeigt www.startnext.com, wo vom No-Waste-Laden bis zum Kulturhaus im öffentlichen, halböffentlichen und unternehmerischen Kontext alle zu finden sind. Die Schweizer Plattform www.wemakeit.com konzentriert sich auf nachhaltige Themen wie Flüchtlingslernprogramme, Klimaprojekte, Lebensmittel und Kulturprojekte.

Mittlerweile haben Banken wie die BAWAG www.crowdfunding.at oder Sparkasse dieses alternative Mittel zur Finanzierung von Sozial- und Spendenaktionen sowie Start up-Hilfen entdeckt. Sie alle setzen auf Bürgerbeteiligung und Partizipation.

Trends der Partizipation

Kommunen sind lokale Keimzellen der Demokratie, die in vielen Städten und Gemeinden bereits große und kleine Beteiligungsprojekte mit beeindruckenden Ergebnissen vorweisen.

Dennoch ist die politische Partizipation der Bürger in den Kommunen noch keine Alltagskultur, wird aber mit dem Einsatz der digitalen Medien populärer.

Es gilt neue Wege zu beschreiten, den Bürgern als Experten ihrer Stadt zu vertrauen, von den besten zu lernen und Profis in der Begleitung einzusetzen.

Titelbild (c) Free-Photos auf Pixabay